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InnoUP! bringt Ihre Erfindungen an den Start

Wenn wissenschaftliche Ideen als Innovationen abheben

Wissenschaftliche Erfindungen bewerten, schützen und vermarkten – das ist seit 2002 die Aufgabe der Patentvermarktungsgesellschaft PROvendis. Mit 24 Hochschulen als Gesellschafter sind wir ein starker Partner für Wissenschaftler aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Wir sichern Ihre neuen Ideen, Konzepte und Technologien und begleiten sie in den Markt.

InnoUP! nimmt Sie mit auf den Weg einer Erfindung – von der Entstehung bis zur praktischen Anwendung – und beantwortet Ihre Fragen rund um den Umgang mit Forschungsergebnissen.

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Wie gehe ich mit
Forschungs-
ergebnissen um?

Klicken Sie auf dieses Symbol, um eine Ebene tiefer zu gelangen.

  • Forschungsergebnisse

    entstehen entweder aus freier
    Forschung oder aus Kooperationen
    und Auftragsforschung.

    ?
    ARBEITEN SIE ZUSAMMEN

    mit anderen Wissenschaftlern,
    Hochschulen und Unternehmen an
    an einem Projekt?

    Vorab wird ein Kooperationsvertrag abgeschlossen, der die Rechte der Vertragsparteien festlegt. Vertragsparteien sind die Hochschule, ggf. andere Hochschulen oder Unternehmen.

    !
    Beachten sie vertragliche Regelungen,

    wenn das Forschungsergebnis aus einem
    Auftrag oder einer Kooperation stammt!

    Der Umgang mit Forschungsergebnissen

    ist häufig bereits in Auftragsforschungs- und Kooperationsverträgen festgelegt. Daher kann i.d.R. hierüber nicht mehr frei verfügt werden. Wenden Sie sich bei Fragen an Ihre Hochschul-Transferstelle.

    Kooperationsvertrag

    Ein Kooperationsvertrag regelt die Rechte der Vertragsparteien. Vertragsparteien sind bei Kooperationen mit Unternehmen: Hochschulen, Unternehmen und jeder einzelne Wissenschaftler unterschreibt zur Kenntnisnahme.

  • Prüfen Sie das
    Patent-Potenzial

    Vielleicht haben Sie schon etwas Neues erfunden …

  • Verraten Sie
    nicht zuviel

    Nur unveröffentlichte Erfindungen haben eine Chance auf Patentierung.
    Sogar eine kurze Erläuterung der Forschungsergebnisse
    kann die Patentierung gefährden.
    Erst nach der Einreichung einer Patentanmeldung kann
    die Erfindung veröffentlicht werden.

    ?

    Was Sie

    Vor einer Patentanmeldung

    lassen sollten

    Was Sie vor einer Patentanmeldung lassen sollten:
    • Publizieren
    • Vorträge außerhalb des Instituts halten
    • Poster im Institut aufhängen
    • Sich mit Kollegen austauschen
    !

    Hinweis für

    Projektmitarbeiter
    Hinweis für Projektmitarbeiter

    Weisen Sie Ihre Mitarbeiter auf die Geheimhaltungspflichten hin!

  • zurück zur Frage

    Vorsicht mit ihrem
    geistigen Eigentum

    Ein Unternehmen zeigt Interesse an Ihrer Forschung?
    Sprechen Sie unbedingt mit Ihrer Hochschul-Transferstelle
    und lassen Sie Ihr geistiges Eigentum über einen
    Geheimhaltungsvertrag
    sichern.

    Geheimhaltungsvertrag

    Durch einen Geheimhaltungsvertrag wird ein Interessent verpflichtet, mitgeteiltes Wissen nicht zu offenbaren, um die Neuheit nicht zu zerstören.

Warum sollten
Forschungsergebnisse
geschützt werden?

  • Schaffen Sie
    klare Verhältnisse

    Ihre Forschungsergebnisse sind Ihr
    geistiges Eigentum. Der beste Schutz
    gegen Ideenklau: Halten Sie Ihre Ideen,
    Ergebnisse und Erfindungen so lange geheim,
    bis sie schutzrechtlich gesichert sind.

    §
    Die gesetzlichen
    Grundlagen
    Die gesetzlichen Grundlagen
    • Patentrecht
    • Designrecht
    • Urheberrecht
  • zurück zur Frage

    Melden Sie
    Diensterfindungen

    Sobald Ihnen klar wird, dass es sich bei Ihren
    Forschungsergebnissen um etwas Neues handelt,
    müssen Sie Ihre Erfindung melden.
    Ihr Arbeitgeber, also Ihre Hochschule, entscheidet dann,
    ob Ihre Erfindung in Anspruch genommen wird.

    Die Gesetzlichen Grundlagen

    Der Umgang mit Diensterfindungen ist im Arbeit-
    nehmererfindergesetz (ArbnErfG) geregelt.

    !

    Das müssen Sie

    Beachten
    Das müssen sie beachten

    Die Hochschule hat vier Monate Zeit zu entscheiden, ob Sie Ihre Diensterfindung in Anspruch nimmt. Die Frist beginnt, wenn alle Unterlagen vollständig vorliegen.

    Bei mehreren Erfindern reicht übrigens eine Erfindungsmeldung. Sie müssen aber alle Namen der Erfinder angeben und deren jeweiligen prozentualen Anteil an der Erfindung.

    §6
    §6 Inanspruchnahme

    (1) Der Arbeitgeber kann eine Diensterfindung durch Erklärung gegenüber dem Arbeitnehmer in Anspruch nehmen.

    (2) Die Inanspruchnahme gilt als erklärt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindung nicht bis zum Ablauf von vier Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung (§ 5 Abs. 2 Satz 1 und 3) gegenüber dem Arbeitnehmer durch Erklärung in Textform freigibt.

    §7
    § 7 Wirkung der Inanspruchnahme

    (1) Mit der Inanspruchnahme gehen alle vermögenswerten Rechte an der Diensterfindung auf den Arbeitgeber über.

    (2) Verfügungen, die der Arbeitnehmer über eine Diensterfindung vor der Inanspruchnahme getroffen hat, sind dem Arbeitgeber gegenüber unwirksam, soweit seine Rechte beeinträchtigt werden.

Welche Möglichkeiten
gibt es, Forschungsergebnisse
schützen zu lassen?

  • Möglichkeit 1: Patent

    Ein Patent bietet den umfangreichsten Schutz. Es gilt im
    jeweiligen Land maximal 20 Jahre. Die Anmeldung hat aber
    nur Aussicht auf Erfolg, wenn Ihre Idee

    • einen technischen Hintergrund hat
    • gegenüber dem so genannten „Stand der Technik“
      neu und erfinderisch ist
    • gewerblich anwendbar ist und demnach einen Absatzmarkt hat.
    Software und
    Know-How
    !
    Software und Know-how

    Die Entwicklung von Software kann sich rechtlich auf zwei Ebenen abspielen. Technische Erfindungen werden mit einem Patent abgesichert. Was oft vergessen wird: Software kann auch urheberrechtlich geschützt werden. Neuheit ist dafür nicht Voraussetzung, lediglich das Vorliegen einer individuellen Leistung.

    Als Know-how bezeichnet man Leistungen, Kenntnisse, Daten und Erfahrungen, die einen wirtschaftlichen Wert besitzen. Es kann begleitend oder zusätzlich zur Erfindung vorliegen, ist aber grundsätzlich keinem Schutzrecht zugänglich.

  • Möglichkeit 2: Gebrauchsmuster

    Das Gebrauchsmuster wird oft als das kleine Patent bezeichnet. Der Unterschied zum Patent: die Schutzdauer.
    Es gilt im jeweiligen Land für maximal 10 Jahre. Voraussetzung ist auch hier:

    1.
    Technischer
    Hintergrund der Idee
    2.
    Die Ideen müssen gegenüber dem „Stand
    der Technik“ neu & erfinderisch sein

  • Möglichkeit 3: Marke

    EINE MARKE SCHAFFT EIN ALLEINSTELLUNGSMERMAL

    Eine Marke trägt dazu bei, Ihre Produkte von
    denen anderer Hersteller zu unterscheiden.
    Wortmarken, Bildmarken und Kombinationsmarken
    sind Beispiele zahlreicher Markenformen.

    Die Schutzdauer beträgt in Deutschland 10 Jahre
    und kann für jeweils weitere 10 Jahre beliebig oft verlängert werden.

  • zurück zur Frage

    Möglichkeit 4: Design

    Mit einem Design wird die im Sinne des Gesetzes „neue und eigenartige Erscheinungsform“
    eines Erzeugnisses geschützt, insbesondere vor Nachbildung. Jede zwei- oder dreidimensionale Gestaltung ist schutzfähig.

    Denkbar sind nicht nur einzelne Erzeugnisse, sondern auch Kombinationen, Sets,
    Anordnungen, Pläne und vieles mehr. Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs
    beträgt maximal 25 Jahre. An einem Produkt können Patent, Gebrauchsmuster und
    Design zusammen auftreten.

Warum ist das Patent
der beste Schutz für
Forschungsergebnisse?

!
Patentansprüche DEFINIEREN

Der Patentanspruch gibt an, was in Ihrer Erfindung durch das Patent unter Schutz gestellt werden soll. Der erste Patentanspruch wird als Hauptanspruch bezeichnet. In ihm müssen alle für die Erfindung wesentlichen Merkmale enthalten sein.

Wichtig für die Patentanmeldung:

Beschreibungen und Zeichnungen werden zwar zur Auslegung der Patentansprüche herangezogen, der Schutzbereich des Patents reicht aber nur soweit, wie die Erfindung in den Patentansprüchen beschrieben wird. Diese werden von einem Patentanwalt formuliert.

  • Das Patent sichert Monopolrechte

    Mit einem Patent hat allein der Patentinhaber das Recht,
    die patentierte Erfindung zu benutzen.

  • Das Patent Schützt Ihre
    Erfindung für 20 Jahre

    Patente bieten den umfangreichsten
    Schutz. Sie gelten im jeweiligen Anmeldeland für
    bis zu 20 Jahre.

    Kosten
    !
    Finanzierung der Patenanmeldung

    Die Kosten für die Patentanmeldung trägt i.d.R. Ihre Hochschule bzw. Forschungseinrichtung.

  • Profitieren Sie von
    Ihrer Erfindung

    Wenn die Hochschule Ihre schutzrechtlich
    gesicherte Erfindung verwertet, werden
    Sie nach dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG)
    mit einer Erfindervergütung in Höhe von 30%
    der erzielten Einnahmen beteiligt.

    Von einem Patent können
    Sie aber auch indirekt

    profitieren
    !
    Profitieren Sie von Ihrer Erfindung

    Wenn die Hochschule Ihre schutzrechtlich gesicherte Erfindung verwertet, werden Sie nach dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) mit einer Erfindervergütung in Höhe von 30% der erzielten Einnahmen beteiligt.

  • zurück zur Frage

    Erweitern Sie ihre Publikationsliste

    Die veröffentlichte Patentschrift
    können Sie auch in Ihre
    Publikationsliste aufnehmen.

Wie ist der Weg
vom Forschungsergebnis
zum Patent?

  • 1.

    Füllen Sie die Erfindungsmeldung aus

    und reichen Sie diese bei Ihrer Hochschul-Transferstelle ein.

  • 2.

    Transferstelle prüft Erfindungsmeldung

    Die Transferstelle prüft Ihre Erfindungsmeldung auf Vollständigkeit

  • zurück zur Frage 3.

    Beauftragung von PROvendis

    Ihre Hochschule beauftragt PROvendis mit der patentrechtlichen Bewertung der Erfindung.

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Welche Voraussetzungen
sollte meine Erfindung für eine
erfolgreiche patentrechtliche
Bewertung mitbringen?

  • Die Erfindung muss
    patentfähig sein

    Eine Erfindung ist dann patentfähig, wenn die
    folgenden Eigenschaften vorliegen:

    1. Die Erfindung ist neu gegenüber dem
      Stand der Technik
    2. Die Erfindung hat eine erfinderische Höhe
    3. Die Erfindung ist gewerblich anwendbar
    ?
    Erfindung oder
    Entdeckung?
    Erfindung oder Entdeckung?

    Eine Erfindung, die alle drei Kriterien erfüllt, ist patentfähig. Eine Entdeckung hingegen nicht. Als Entdeckung gilt das erstmalige Auffinden oder Erkennen einer Substanz oder Gesetzmäßigkeit, die in der Natur vorhanden ist. Eine Erfindung hingegen erlaubt die Lösung eines bestimmten Problems mit technischen Mitteln.

    Stand der Technik

    Als neu im Sinne des Patentrechts gilt alles, was nicht zum „Stand der Technik“ gehört. Dieser umfasst alles, was jemals öffentlich bekannt geworden ist: sei es durch Publikationen, Journale, Blogs, Datenbanken, Vorträge, Poster, Diskussionen auf Konferenzen o.Ä. Stichtag für den Stand der Technik ist der Tag der Patentanmeldung. Dies gilt für Deutschland, Europa und die USA.

    Erfinderische Höhe

    Als erfinderische Höhe bezeichnet man die intellektuelle Leistung der Erfindung. Nur wenn die Erfindung nicht von einem Experten, der über das gesamte veröffentlichte Wissen im relevanten Fachbereich verfügt, abgeleitet werden kann, ist die erfinderische Höhe für ein Patent erfüllt.

    Gewerblich anwendbar

    Die gewerbliche Anwendbarkeit ist gesetzlich geregelt. Z.B. dürfen bestimmte Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung von Menschen oder Tieren nicht gewerblich genutzt werden.

  • zurück zur Frage'

    Für die Erfindung muss ein
    potenzieller Markt vorhanden sein

    Die Wirtschaftlichkeit der Erfindung lässt sich mit diesen Fragen herausfinden:

    • Gibt es einen Bedarf an der Technologie?
    • Gibt es Anwendungsmöglichkeiten?
    • Gibt es Vorteile gegenüber bereits vorhandenen Technologien auf dem Markt?
    • Welche potenziellen Absatzmärkte gibt es und wie groß wäre ein mögliches Absatzvolumen?
    • Welche Unternehmen könnten an der Technologie interessiert sein?
    • Welche Konkurrenten gibt es?
    • Gibt es entgegenstehende Schutzrechte von Wettbewerbern?

Wie läuft die patentrechtliche
Bewertung meiner Erfindung
durch PROvendis ab?

  • Patent-
    Recherchen

    PROvendis Innovationsmanager prüfen in
    nationalen und internationalen Datenbanken
    das Patent-Potenzial der Erfindung.

  • zurück zur Frage

    Absatz-
    möglichkeiten

    Danach prüft PROvendis die
    relevanten Absatzmöglichkeiten durch
    Markt- und Konkurrenzanalysen.

Wie kann ich als Erfinder
zur schnellen und effizienten
Bearbeitung der Erfindung bei
PROvendis beitragen?

  • Detaillierte Darstellung

    Beschreiben Sie Ihre Erfindung in der
    Erfindungsmeldung so genau wie möglich!

  • Abgrenzung

    Formulieren Sie, wie sich Ihre Erfindung vom Stand der Technik abhebt.
    Listen Sie relevante Literatur zum Stand der Technik.

  • zurück zur Frage

    Konkrete Vorschläge

    Unterbreiten Sie uns konkrete Vorschläge, wie Ihre
    Technologie zur praktischen Anwendung gelangen kann.
    Nennen Sie uns potenzielle Industriepartner!

Wie lange dauert die
patentrechtliche Bewertung
der Erfindung?

  • zurück zur Frage

    vollständige Erfindungsmeldung

    Sobald Sie die Erfindungsmeldung voll-
    ständig in der Transferstelle Ihrer
    Hochschule eingereicht haben, verbleiben der
    Hochschule vier Monate, die Erfindung zu
    prüfen und zu entscheiden, ob sie
    diese in Anspruch nehmen oder
    freigeben möchte.

    Inanspruchnahme

    Jede Diensterfindung muss der Erfinder seiner Hochschule melden (ArbNerfG, § 5). Die gemeldete Diensterfindung kann von der Hochschule in Anspruch genommen (§§ 6 ff.), im eigenen Namen schutzrechtlich gesichert und verwertet werden. Sie als Erfinder haben in einem solchen Fall Anspruch auf Erfindervergütung (§§ 9 ff.) in Höhe von 30 % der Brutto-Verwertungseinnahmen (§ 42 Nr. 4). Nach einer Inanspruchnahme ist die Hochschule dazu verpflichtet, die Erfindung ohne Verzögerung zum Patent zumindest in Deutschland anzumelden.

    Freigabe

    Mit der Freigabe der Diensterfindung entscheidet sich die Hochschule, eine Erfindung nicht zu verwerten. Die Freigabe muss innerhalb von vier Monaten nach Eingang der vollständigen Erfindungsmeldung schriftlich gegenüber Ihnen als Erfinder erfolgen. Nach der Freigabe kann der Erfinder seine Erfindung auf eigene Kosten selbst zum Patent anmelden und verwerten.

Was passiert im Anschluss
an die patentrechtliche
Bewertung der Erfindung?

  • zurück zur Frage

    Mit der Stellungnahme gibt PROvendis Ihrer Hochschule eine
    schriftliche Handlungsempfehlung.

    Ihre Hochschule entscheidet, ob der Empfehlung von
    PROvendis gefolgt wird oder nicht. Neben der Empfehlung durch
    PROvendis ist auch die Patentstrategie der jeweiligen
    Hochschule ein wesentliches Entscheidungskriterium für
    den weiteren Weg der Erfindung.

    !
    Inanspruchnahme

    Inanspruchnahme der Erfindung: Die Hochschule beauftragt PROvendis für die weitere Begleitung der Erfindung. Der nächste Schritt ist die Anmeldung zum Patent.

    !
    FREIGABE

    Keine Inanspruchnahme der Erfindung: Sie wird freigegeben und geht zurück an den Erfinder.

    Patentstrategie

    Eine Patentstrategie legt Ziele und Vorgehensweise im Umgang mit hochschuleigenen Patenten fest. Die Patentstrategie sollte ein Teil der allgemeinen Forschungsstrategie der Hochschule sein. Wesentliche Inhalte einer Patentstrategie sind z.B. Festlegung der Prozesse, Finanzierung, Patentanmeldestrategien, Verwertungsstrategien.

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Wie sieht die optimale Durchführung
einer Patentanmeldung aus?

  • zurück zur Frage

    Beauftragung
    PROvendis

    Ihre Hochschule beauftragt PROvendis
    mit der Koordination der Patentierung Ihrer Erfindung.
    PROvendis beauftragt wiederum einen Patentanwalt
    und sendet ihm alle vorhandenen Unterlagen zur Erfindung
    zu, damit er einen Entwurf der Patent-
    anmeldung verfassen kann.

    PROvendis bleibt während des gesamten
    Patentierungsprozesses Ihr Ansprechpartner.

    Was sollten Sie als Erfinder bei
    der Patentanmeldung beachten?
    ?
    Wichtig ist, dass Ihre Erfindung in den Patentansprüchen deutlich umrissen wird.

    In den Patentansprüchen, insbesondere in den Hauptansprüchen, sollte der Erfindungsgegenstand möglichst abstrakt und auslegungsfähig dargelegt werden. Im ergänzenden Beschreibungstext müssen alle Merkmale auftreten, die in den Ansprüchen genannt werden.

    Durch die Aufnahme weiterer Details in die abhängigen Ansprüche werden Rückzugslinien vorformuliert, um sich vom Stand der Technik abgrenzen zu können. Dadurch wird das beanspruchte Feld zwar enger, es können aber noch bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung erfasst werden.

    Es ist wichtig herauszuarbeiten,

    welche Merkmale der Erfindung unbedingt notwendig sind, um den gewünschten Effekt der technischen Lösung zu erzielen und welche optional sind.

    Sie sollten sich außerdem fragen: Wofür kann Ihre Erfindung sonst noch eingesetzt werden? Wie könnte ein Dritter Ihre Erfindung umgehen und wie könnte das bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden?

    !
    Das sollten Sie als Erfinder tun:

    Sie kennen Ihre Erfindung am besten, deswegen
    empfehlen wir, den Patentanwalt zu unterstützen.

    Das sollten Sie als Erfinder tun

    Konkret heißt das: die Patentansprüche und die Beschreibung Ihrer Erfindung mit auszuarbeiten, experimentelle Ergebnisse sowie Konstruktions- oder Funktionsbeschreibung einfließen zu lassen und Grafiken bzw. Figuren bereitzustellen. Zum Schluss sollten Sie den fertig gestellten Entwurf der Patentanmeldung prüfen.

    Unterlagen zur Erfindung
    • Ausgefülltes Erfindungsmeldungsformular
    • Rechercheergebnisse von PROvendis

Was sind die Ziele einer
Patentanmeldung?

  • PRIORITÄTSRECHT

    Mit Einreichung der Patentanmeldung wird eine Priorität begründet (Erstanmeldung).
    Für eine Nachanmeldung kann der Anmeldetag der Erstanmeldung
    in Anspruch genommen werden, sofern die Nachanmeldung
    innerhalb von 12 Monaten ab Anmeldetag
    der Erstanmeldung eingereicht wird.

    Die Priorität kann für eine nationale Anmeldung, eine
    europäische Anmeldung (EP) oder eine internationale
    Anmeldung (PCT)     in Anspruch genommen werden. Entstehen
    innerhalb dieses Zeitraums von 12 Monaten Weiterentwicklun-
    gen, insbesondere Verbesserungen der Erfindung, so können
    diese in die Auslandsanmeldungen aufgenommen werden.
    Diese Verbesserungen sind aber nicht in der Priorität
    der Erstanmeldung eingeschlossen. Zwischen Erstanmeldung und
    Nachanmeldung darf nicht publiziert werden.

    Europäische Patentanmeldung

    Durch eine EP-Anmeldung kann in diesen europäischen Ländern ein Patentschutz erlangt werden.

    Bei einer europäischen Patentanmeldung handelt es sich um ein gemeinsames Anmeldeverfahren beim Europäischen Patentamt mit einem zentralisierten Prüfungsverfahren. Wenn das Europäische Patent erteilt ist, zerfällt es in nationale Teile, d.h. in nationale Einzelpatente.

    Internationale
    Patentanmeldung (PCT)

    Im Unterschied zum Europäischen Patent gibt es kein internationales Patent. D.h. eine PCT-Anmeldung befreit nicht von der Notwendigkeit, die internationale Anmeldung vor den nationalen oder regionalen Ämtern prüfen zu lassen, aber sie ermöglicht es, eine einzige Anmeldung mit Priorität für alle benannten Staaten zu hinterlegen.

  • Monopolrecht

    Mit einer Patentanmeldung erzielt man ein
    Monopol auf die Erfindung.
    Das Verbotsrecht gegenüber Dritten untersagt es,
    die Erfindung ohne Zustimmung des Erfinders zu nutzen.

  • zurück zur Frage

    Lizenzverträge oder Optionsverträge

    Mit zum Patent angemeldeten Erfindungen kann die Verwertung beginnen:
    Möglich sind Lizenzverträge, Optionsverträge oder Ausgründungen
    auf Basis der angemeldeten Schutzrechte.

Was bedeutet
der Tag der
Erstanmeldung?

  • zurück zur Frage

    Die Priorität bedeutet:

    Der Tag der Erstanmeldung gilt für innerhalb von 12
    Monaten eingereichte Nachanmeldungen, wenn beide Anmeldetexte
    inhaltsgleich sind. Innerhalb des Prioritätsjahres
    sollten keine den Erfindungsgegenstand betreffenden Publikationen
    veröffentlicht werden.

Wie läuft ein Erteilungs-
verfahren ab?

  • zurück zur Frage

    Einreichung einer Patentanmeldung

    Nach Einreichung einer Patentanmeldung prüfen
    die Ämter den Erfindungsgegenstand.
    Die Prüfung richtet sich nur nach den Ansprüchen der Patentanmeldung.

    Deutschland (DPMA) Europa (EPA) International (WIPO)

    Deutschland (DPMA)

    Nach Stellung des Recherche-/Prüfungsantrages wird i.d.R. innerhalb von 9 Monaten ein Ergebnis auf Basis der Patentansprüche ermittelt und ein Bescheid vom DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) erlassen. Die Ansprüche können nach Erlass des Bescheids, falls erforderlich, mehrmals angepasst werden. Fällt der Bescheid positiv aus, erfolgt danach ein Erteilungsbeschluss.

    Europa (EPA)

    Nach Stellung des Recherche-/Prüfungsantrages wird i.d.R. innerhalb von 9 Monaten ein Ergebnis auf Basis der Patentansprüche ermittelt und ein Bescheid vom EPA (Europäisches Patentamt) erlassen. Die Ansprüche können nach Erlass des Bescheids, falls erforderlich, mehrmals angepasst werden. Fällt der Bescheid positiv aus, erfolgt danach ein Erteilungsbeschluss. Anschließend muss seitens der Hochschule bestimmt werden, in welchen Ländern regionalisiert werden soll.

    International (WIPO)

    Nach Stellung des Rechercheantrages wird ein Ergebnis auf Basis der Patentansprüche ermittelt und ein Bescheid von der WIPO (World Intellectual Property Organization) erlassen. Nach 30/31 Monaten muss innerhalb der internationalen Patent-Übereinkunft seitens der Hochschule festgelegt werden, in welchen Ländern nationalisiert werden soll.

Wie lange dauert es, bis ein
Patent erteilt wird?

  • zurück zur Frage

    Die Patenterteilung

    Die Patenterteilung kann mehrere Jahre dauern. Innerhalb
    eines Jahres nach der Erstanmeldung kommt der Recher-
    che-/Prüfungsbericht des Patentamtes, ausgehend davon
    wird die weitere Patentierungsstrategie zusammen mit der
    Hochschule abgestimmt, z.B. wird die Entscheidung über
    Nachanmeldungen getroffen.

    !
    Keine Patentkosten

    für Erfinder

    Keine Patentkosten für Erfinder

    Alle Kosten für Patentanmeldung, Prüfung und Aufrechterhaltung des Patents trägt der Anmelder, i.d.R. die Hochschule.

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Was steckt hinter dem Begriff
Technologietransfer?

  • Technologietransfer

    ist die Weitergabe von technischem Wissen
    und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen
    von der Entstehung hin zur Verwendung.

    Erfindungen und Forschungsergebnisse werden in diesem Prozess
    für Dritte nutzbar gemacht. Patentvermarkter wie die PROvendis GmbH
    forcieren diesen Wissens- und Technologietransfer und
    begleiten Erfindungen und Know-how auf Ihrem Weg in die Anwendung.

  • Technologietransfer

    trägt zur Zukunftssicherung nachfolgender Generationen
    bei, denn er gibt wichtige Impulse zur Lösung gesellschaftlicher
    Herausforderungen wie z.B. Klimawandel, demografische
    Entwicklung, Gesundheit und Ernährungssicherheit,
    Ressourcenverknappung oder Energieversorgung.

  • zurück zur Frage
    Kommen auf mich als Erfinder durch den
    Technologietransfer Kosten zu?
    ?
    Kommen auf mich als Erfinder durch den
    Technologietransfer Kosten zu?

    Nein, für den Erfinder ist die Verwertung kostenneutral. Er partizipiert sogar an Einnahmen.

    Er ist laut dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) mit einer Erfindervergütung in Höhe von 30% an den erzielten Einnahmen aus einer Verwertung beteiligt.

Welche Möglichkeiten
gibt es, eine Erfindung in die
Wirtschaft zu bringen?

  • Lizenz- oder Kaufverträge

    Möglichkeit 1: Durch Abschluss von Lizenz- oder Kaufverträgen zwischen Hochschulen
    und Industrie bzw. Kleinen und Mittelständischen Unternehmen (KMU).

    Muss eine Erfindung für die Ver-
    wertung schon patentiert sein?
    ?
    Muss eine Erfindung für die Verwertung schon
    patentiert sein?

    Eine schutzrechtliche Absicherung ist in den meisten Fällen sinnvoll.
    Es ist aber auch möglich, eine nicht zum Patent oder Gebrauchsmuster
    angemeldete Erfindung zu verwerten.

  • Kooperationen

    Möglichkeit 2: Durch Kooperationen
    zwischen Hochschulen und Unternehmen
    zwecks Weiterentwicklung der Erfindung.

  • zurück zur Frage

    Existenzgründung

    Möglichkeit 3: Durch Gründung eines Unternehmens
    (Spin-Off aus der Hochschule, Existenzgründung).

    Kann ich mich als Erfinder
    mit der von mir getätigten
    Erfindung gründen?
    ?
    Kann ich mich als Erfinder mit der von mir
    getätigten Erfindung gründen?

    Ja, in der Regel überträgt die Hochschule die Erfindung an das Gründungsunternehmen. Alternativ können auch Nutzungsrechte an der Erfindung eingeräumt werden. Ihre Hochschule und PROvendis unterstützen Sie bei Ihrer Ausgründung.

Welche Marketing-Maßnahmen
ergreift PROvendis im Technologietransfer?